Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 19.04.1988 - 236/86 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,14995) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
Dillinger Hüttenwerke AG gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.
Nichtigkeitsklage, Artikel 33 EGKS-Vertrag - Stahl - Gewährung zusätzlicher Referenzen an ein Konkurrenzunternehmen
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 19.04.1988 - 236/86
- EuGH, 06.07.1988 - 236/86
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- EuGH, 04.07.1963 - 24/62
Bundesrepublik Deutschland gegen Kommission der Europäischen …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 19.04.1988 - 236/86
5 - Urteil vom 4. Juli 1963 in der Rechtssache 24/62, Slg. 1963, 143. - EuGH, 03.03.1982 - 14/81
Alpha Steel / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 19.04.1988 - 236/86
- Urteil vom 3. März 1982 in der Rechtssache 14/81, Slg. 1982, 749. - EuGH, 05.03.1980 - 76/79
Könecke / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 19.04.1988 - 236/86
- Urteil vom 5. März 1980 in der Rechtssache 76/79, Slg. 1980, 665.
- EuGH, 05.03.1986 - 59/84
Tezi / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 19.04.1988 - 236/86
- Urteil vom 5. März 1986 in der Rechtssache 59/84, Slg. 1986, 887; Hervorhebung von mir. - EuGH, 14.07.1988 - 33/86
Stahlwerke Peine-Salzgitter u.a. / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 19.04.1988 - 236/86
26. Für den Fall jedoch, daß Sie zu der Auffassung gelangen, daß stillschweigend eine Einrede der Rechtswidrigkeit gegen Artikel 13 Absatz 4 erhoben worden ist, möchte ich folgendes bemerken: Es ist unbestritten, daß der Rat den Entwurf eines Artikels 14 B abgelehnt hat, der die Gewährung zusätzlicher Referenzen allgemein er- 6 - Schlußantragc vom 1. Dezember 1987 in den verbundenen Rechtssachen 33, 44, 110, 226 und 285/86, Stahlwerke Peine-Salzgitter und andere, Urteil vom 14. Juli 1988, Slg. 1988, 4309, 4323. - EuGH - 150/86 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Usinor / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 19.04.1988 - 236/86
- Rechtssache 150/86, die ursprünglich mit der vorliegenden Rechtssache verbunden war und nach Klagerücknahme zu einem Strcichungsheschluß geführt hat.